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Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
1. Allgemeines
Der Vertrag kommt zwischen Ihnen als Kunde und
Bastel-Accessoires
Regina Schmoz
Almenweg 20
06571 Rossleben
Telef. 034672/80372
Mail: regina_schmoz@yahoo.de
zustande.
2. Geltungsbereich
2.1. Diese Geschäftsbedingungen Bastel-Accessoires.de (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge, die der Kunde
mit dem Verkäufer hinsichtlich der im Online-Shop www.bastel-accessoires.de des Verkäufers
dargestellten Produkte und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung
von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas
anderes vereinbart.
2.2. Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer,
wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt,
der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft,
die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
3. Vertragsschluss
3.1. Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
3.2. Der Kunde kann das Angebot telefonisch, schriftlich, per Fax, per E-Mail oder über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons "bestellen" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
3.3. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail) Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen.
3.4. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.
4. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt,
wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 75 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung
oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1. Preise, Zahlung und Versand Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses
auf den Internetseiten dargestellt werden. Alle Preise verstehen sich in EURO
und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die bei den jeweiligen Angeboten
ausgewiesenen Verpackungs- und Versandkosten trägt der Käufer. Um Versandkosten
zu sparen, können Artikel, die in einem Zeitraum von 6 Tagen gekauft werden,
auf Wunsch zu einer Lieferung zusammengefasst werden. Dazu fordern Sie bitte
nach dem Kauf den Gesamtbetrag an. Ab einem Verkaufswert von 35Euro verschicken
wir die Ware versichert über Hermes Die versandkosten betragen dann 4,50 Euro.
Alle Preise sind in Euro angegeben und enthalten die z. Zt. gültige Mehrwertsteuer.
Der Kaufpreis versteht sich zuzüglich der Versandkosten. Die Lieferung der Waren
erfolgt gegen Vorkasse.
4.2. Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an,
sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
1. Vorkasse per
a) Banküberweisung
d) PayPal
4.3 Bei Zahlung per Vorkasse gewährt der Verkäufer kein Skonto auf den Bruttowarenwert der jeweiligen Bestellung.
Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
4.4 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
5. Liefer- und Versandbedingungen
5.1. Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
5.2. Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück,
wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde vorübergehend an der Annahme der
angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte
oder wenn der Kunde hierdurch sein Widerrufsrecht ausübt.
5.3. Grundsätzlich geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der
Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer
(dieser handelt in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit; § 14 BGB), geht die Gefahr des zufälligen
Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz des Verkäufers
an eine geeignete Transportperson über.
5.4. Gegenüber einem Unternehmer gelten alle vereinbarten Lieferfristen vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung in Fällen,
in denen der Verkäufer ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat.
5.5 Die Angebote des Onlineshops "Bastel-Accessoires" im Internet
stellen verbindliche Angebote an die Käufer des Shops dar. Wir liefern ab einen
Mindestbestellwert von 10,00 Euro. Die Ware wird per Vorkasse bezahlt, der Käufer
verpflichtet sich innerhalb von 7 Tagen die Ware zu bezahlen. Wir versenden
ein versichertes Paket für 4,50 Euro. Auf Wunsch kann auch ein Brief versichert
verschickt werden.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware des Verkäufers bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
7. Mängelhaftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Hiervon abweichend gilt:
7.1. Für Unternehmer
- begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine Mängelansprüche,
- hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung,
- beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrübergang.
- sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen.
- beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.
7.2. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche
- bei neuen Waren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware an den Kunden.
- bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden, mit der Einschränkung der Ziffer 7.3.
7.3. Für Unternehmer und Verbraucher gilt, dass die vorstehenden Haftungs- und Verjährungsfristbeschränkungen
in Ziffer 7.1 und Ziffer 7.2 sich nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche beziehen, die der Käufer nach den
gesetzlichen Vorschriften wegen Mängeln nach Maßgabe der Ziffer 8 geltend machen kann.
7.4. Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch
nach § 478 BGB unberührt bleiben. Gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei vorsätzlicher Pflichtverletzung
und arglistigem Verschweigen eines Mangels.
7.5. Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht
gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
7.6. Ist der Kunde Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen
Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und hiervon den Verkäufer in Kenntnis zu setzen.
Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
7.7. Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet,
die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Verkäufer auf dessen Kosten zurückzusenden.
Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.
8. Haftung
8.1. Der Verkäufer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei der Verletzung des Lebens,
des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei Arglist und Garantieversprechen
und wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.
8.2. Im Übrigen haftet der Verkäufer gleich aus welchem Rechtsgrund wie folgt:
8.2.1. Sofern der Verkäufer fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht (sog. Kardinalpflicht) verletzt hat,
ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden beschränkt.
Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt,
deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
8.2.2. Sofern der Verkäufer fahrlässig eine unwesentliche Vertragspflicht verletzt hat, ist die Ersatzpflicht auf den Auftragswert begrenzt.
9. Anwendbares Recht
9.1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland
unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern
gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates,
in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
9.2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen,
ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers.
Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder
gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem
anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
9.3. Die Vertragssprache ist Deutsch.
Kundeninformationen
1. Informationen zur Identität des Verkäufers
Bastel-Accessoires
Geschäftsführerin: Regina Schmoz
Almenweg 20
06571 Roßleben
Tel: +49 (0) 34672 80 372
E-Mail: regina_schmoz@yahoo.de
Finanzamt: Sondershausen
Steuernummer: 159/269/00495
2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.
3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
4. Informationen zu Zahlung und Lieferung
Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4, die Lieferung nach Maßgabe der Ziffer 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen Der Vertragsschluss erfolgt durch Angebot und Annahme.
5.1. Nutzt der Kunde für seine Bestellung das Online-Bestellformular des Verkäufers, gibt er sein Angebot wie folgt ab:
5.1.1. Auf der Warenangebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde im ersten Schritt auf den Button "In den Warenkorb". Die ausgewählte Ware wird umgehend mit einigen Minuten
Verzögerung in den Warenkorb verschoben. Dies können Sie sowohl im Header als auch am rechten oberen Bildschirmrand einsehen.
5.1.2. Nun klickt der Kunde direkt oder nachdem er weitere Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt hat, den großen grünen Button "Warenkorb".
Im folgenden wird der Kunde auf die shopping_cart.php Seite weitergeleitet in der er alle im Warenkorb befindlichen Artikel einsehen kann.
Um im Bestellprozess voranzuschreiten, klickt der Kunde auf den Button "Weiter zur Kasse".
5.1.3. War der Kunde noch nicht registriert und eingeloggt, öffnet sich eine neue Seite. Auf dieser muss der Kunde sich in einem Zwischenschritt
neu registrieren "Persönliches Kundenkonto eröffnen", oder sich anmelden, wenn er bereits als Kunde registriert ist. Ist er bereits als Kunde registriert,
füllt er die Felder "Ihre E-Mail Adresse" und "Ihr Passwort" aus und klickt anschließend auf den Button "Anmelden". Ist er noch nicht als Kunde registriert,
klickt er auf den Button "Jetzt registrieren". Dann wählt er durch Anklicken aus, ob er ein Kundenkonto eröffnen möchte. Anschließend füllt er das Formular
aus und klickt auf den Button "Anmelden". Es öffnet sich sodann eine neue Seite, welche die Rechnungsadresse und die Lieferadresse anzeigt und die Möglichkeit einräumt,
die Adressen zu bearbeiten oder weitere Adressen hinzuzufügen. Möchte der Kunde ohne Registrierung bestellen, dann klickt der Kunde einfach auf "Jetzt Einkaufen"
und kann auf einer separaten Seite alle Angaben eingeben.
5.1.4. Nun klickt der Kunde direkt oder nach dem Bearbeiten oder Hinzufügen von Adressen, im dritten Schritt auf den Button "Weiter".
5.1.5. Es öffnet sich eine neue Seite, auf dieser kann der Kunde im vierten Schritt die von ihm gewünschte Versandart durch Anklicken auswählen und mit dem Punkt Weiter den Einkauf fortsetzen.
5.1.6. Im fünften Schritt klickt der Kunde auf die gewünschte Zahlart und bestätigt sowohl die AGB (durch einen Mausklick auf das rechteckige Feld "Ich akzeptiere Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen"
als auch im Schritt Weiter (am unteren rechten Ende der Webseite) die Zahlart.
5.1.7. Im sechsten Schritt erhält der Kunde eine Übersicht über die gesamte Bestellung. Hierin enthalten sind sowohl die Liefer-, Rechnungsadresse, als auch die Aufführung der einzelnen Positionen.
Die Widerrufsbelehrung sehen Sie am unteren Ende unter dem Punkt "Bestellen".
5.1.8. Im siebten Schritt klickt der Kunde auf "Bestellen" und bestätigt seine Bestellung. Am Ende dieser Seite hat der Kunde die Möglichkeit eine Bestellübersicht einzusehen.
5.2. Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 3.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
6. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen
in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung jedoch nicht mehr über die Internetseite des Verkäufers abgerufen werden.
7. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren.
Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und
können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
8. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
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